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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeiner Teil

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der prodara GmbH (fortan: Kurse.de) und ihren Kunden.

(2)    Die Vorschriften des Allgemeinen Teils gelten für alle Kunden. Ergänzend gelten die Vorschriften des Besonderen Teils und dies jeweils im Rahmen des dort geregelten besonderen Geltungsbereiches.

(3)    Verwendet der Kunde selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen, gelten dennoch nur die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn der Kunde und Kurse.de haben etwas anderes vereinbart.

 

§ 2 Gender-Hinweis

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für beide Geschlechter.

 

§ 3 Salvatorische Klausel, Geltendes Recht

(1)    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe des von den Parteien wirtschaftlich gewollten. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorgesehene Regelungslücke enthalten.

(2)    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 4 Schriftformerfordernis

Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform selbst. Der gesetzliche Vorrang der Individualabrede bleibt unberührt.

 

§ 5 Haftungsbeschränkungen

(1)    Sämtliche der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht,

  1. wenn Kurse.de seine Pflichten vorsätzlich und/oder grob fahrlässig verletzt,
  2. wenn Kurse.de vertragswesentliche Pflichten verletzt,
  3. im Falle einer Verletzung des Leibes, des Lebens und/oder der Gesundheit,
  4. bei arglistigem Verhalten,
  5. im Falle einer wirksamen Garantieübernahme über Beschaffenheitsmerkmale oder
  6. im Falle zwingender gesetzlicher Haftung.

(2)    Im Falle der leichtfahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3)    Kurse.de haftet nicht für die Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen, soweit diese von Dritten, die nicht Erfüllungsgehilfen von Kurse.de sind, zu verantworten sind.

(4)    Kurse.de haftet nicht für Schäden, die außerhalb ihres Risikobereichs, von dritter Seite oder durch höhere Gewalt verursacht wurden.

(5)    Sollten Dritte und/oder Kunden Kurse.de wegen eines Tun, Duldens oder Unterlassens, das einem anderen Kunden zuzurechnen ist (verantwortliche Kunde), in Anspruch nehmen, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet,

  1. Kurse.de hinsichtlich jedweder Haftung schadlos zu halten,
  2. Kurse.de jedwede Aufwendungen und sonstigen Kosten zu ersetzen, die wegen der Inanspruchnahme entstanden sind,
  3. hinsichtlich der Aufwendungen und sonstigen Kosten i.S.d. von lit. b, insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung, Kurse.de gegenüber einen angemessenen Vorschuss zu leisten,
  4. Kurse.de entsprechend der Grundsätze von Treu und Glauben mit sämtlichen Informationen und Unterlagen zu versorgen, die zur Rechtsverteidigung erforderlich sind.

(6)    Sofern und soweit der Kunde die Inanspruchnahme von Kurse.de nicht zu vertreten hat, entfallen die Pflichten nach § 18 Absatz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(7)    Alle weitergehenden Ansprüche unsererseits bleiben hiervon unberührt.

 

§ 6 Einwilligung in die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener und unternehmensbezogener Daten zu Werbezwecken

(1)   Der Kunde willigt ein, dass Kurse.de seine personenbezogenen Daten zu Zwecken der werblichen Ansprache nutzen darf. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, schriftlich an kurse.de SL GmbH , Steiler Weg 3, 57368 Lennestadt, oder per E-Mail an info@kurse.de.

(2)   Der Kunde erteilt die Einwilligung aus § 6 Absatz 1 Satz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch hinsichtlich seiner unternehmensbezogenen Daten.

 

§ 7 Grundpflichten- und Rechte der Vertragsparteien

(1)    Ein Kunde, der sich bei Kurse.de registriert, ist im Hinblick auf die Gestaltung seines Profils und sein sonstiges Nutzerverhalten verpflichtet, das jeweils geltende Recht zu achten und insbesondere nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten zu verstoßen. Insbesondere wenn der Kunde die Bewertungsfunktion nutzt, ist er verpflichtet, sich auf wahre Tatsachenbehauptungen und nichtschmähende Meinungsäußerungen zu beschränken. Kurse.de behält sich das Recht vor, die Inhalte der Profile zu prüfen und nach freiem Ermessen von einer Veröffentlichung abzusehen, oder ein Profil vollständig abzulehnen.

(2)    Unter den in § 7 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Voraussetzungen kann Kurse.de ebenfalls ein bereits bestehendes Profil entfernen. Kurse.de verpflichtet sich, den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail zu unterrichten. Nach der Entfernung des Profils hat der Kunde einen Anspruch auf Erstattung der für die Zeit nach der Entfernung bereits entrichteten Nutzungsentgelte.

(3)    Der Kunde ist für die Inhalte seines Profils und der Angebote in dem Profil selbst verantwortlich. Der Kunde wird ggf. bestehende Schutzrechte, insbesondere Urheber- und Markenrechte nicht zu verletzen. Sofern Inhalte verwendet werden, die Lizenzgebühren, wie etwa GEMA-Gebühren o.ä., begründen, zahlt der Kunde diese. Für bereit gestellte Inhalte übernimmt Kurse.de keine Verantwortung.

(4)    Kurse.de und der Kunde sind sich einig, dass eine absolute Nutzbarkeit des unter www.kurse.de betriebenen Portals nicht gewährleistet ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie technische Ereignisse, die sich dem Einfluss von Kurse.de entziehen, können zu Störungen oder Ausfällen bei der Nutzung führen. Ersatzansprüche bei diesen oder ähnlichen Ausfällen stehen dem Nutzer nicht zu; vorbehaltlich der Grenzen des § 5 Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5)    Jeder Kunde, ist unabhängig von der Frage, ob er sich registriert hat oder nicht, unterlässt es, Inhalte aus dem unter www.kurse.de bereitgehaltenen Portal zu kopieren oder zu vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben.

(6)    Beide Vertragsparteien haben das Recht, den jeweils zustande kommenden Vertrag zu kündigen.

(7)    Kurse.de gewährleistet im Rahmen der technischen Anforderungen, dass das unter www.kurse.de betriebene Portal den jeweils üblichen technischen Standards entspricht. Sofern der Kunde zusätzliche Audioquellen oder optische Effekte oder die Einfügung von Präsentationen oder anderer Dateien wünscht, übernimmt Kurse.de keine Gewähr für die Qualität der Darstellung.

(8)    Kurse.de übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Preisangaben der Nutzer. Für die jeweiligen Inhalte sind die Nutzer selbst verantwortlich.

 

Besonderer Teil

 

Abschnitt 1.

Nutzer

 

§ 8 Geltungsbereich für den Besonderen Teil, Abschnitt 1

Die Regelung des nachfolgenden Abschnitts gelten ergänzend zum Allgemeinen Teil ausschließlich juristische oder natürliche Personen, die als Kunden von Kurse.de über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal einen Kurs suchen und/oder buchen bzw. dies tun wollen. Sie werden fortan als Nutzer bezeichnet.

 

§ 9 Vertragsgegenstand

(1)    Der Kunde kann unterschiedliche Angebote von Kurse.de nutzen.

(2)    Er kann als registrierte Kunde, das Portal www.kurse.de aufrufen und nach Kursen suchen.

(3)    Er kann als unregistrierte Kunde, das Portal www.kurse.de aufrufen und nach Kursen suchen.

(4)    Er kann als registrierter Kunde, das Portal www.kurse.de aufrufen und wird – je nach technischer Variante – entweder auf die eine Internetseite des Veranstaltungsanbieters weitergeleitet oder gibt seine Kontaktdaten über ein Interessebekundungsformular/Nachrichten/Anfragen weiter.

 

§ 10 Vertragsschluss, Vertragspartner

(1)    Hinsichtlich des in § 9 Absatz 2 und Absatz 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Kurse.de zustande,

  1. wenn sich der Kunde  registriert und
  2. Kurse.de anschließend eine Bestätigungs-Email versendet.

(2)    Hinsichtlich des in § 9 Absatz 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes kommt der Vertrag in Form eines Nutzungsverhältnisses zwischen dem Kunden und Kurse.de zustande, wenn der Kunde die Webseite www.kurse.de oder eine Unterseite aufsucht.

(3)    Hinsichtlich des in § 9 Absatz 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes kommt ferner ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Veranstaltungsanbieter zustande. Für die Vertragsschluss gelten die gesonderten Vorgaben des Veranstaltungsanbieters.

 

§ 11 Vergütung

(1)    Hinsichtlich des in § 9 Absatz 2 und 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes schuldet der Kunde Kurse.de keine Vergütung.

(2)    Hinsichtlich des in § 9 Absatz 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes schuldet der Kunde Kurse.de ggfs. eine Vermittlungsprovision, auf die vorher hingewiesen wird.

 

§ 12 Geltungsbereich der Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung in § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich für Verbraucher, die als Kunden von Kurse.de über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal einen Kurs suchen und/oder buchen bzw. dies tun wollen. Für den Verbraucherbegriff gilt § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches in seiner jeweils geltenden Fassung.

 

§ 13 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag  des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (prodara GmbH. Abtl. kurse.de, Steiler Weg 3, 57368 Lennestadt,  info@kurse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

Besonderer Teil

 

Abschnitt 2.

Veranstaltungsanbieter

 

§ 14 Geltungsbereich für den Besonderen Teil, Abschnitt 3

(1)    Die Regelung des nachfolgenden Abschnitts gelten ergänzend zum Allgemeinen Teil ausschließlich für Unternehmer, die als Kunden von Kurse.de über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal einen Kurs anbieten bzw. dies tun wollen.

(2)    Für den Unternehmerbegriff gilt § 14 BGB in seiner jeweils geltenden Fassung.

(3)    Die Bezeichnung „Kunde“ gilt in diesem Abschnitt nur für die Unternehmer, die als Kunden von Kurse.de über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal einen Kurs anbieten bzw. dies tun wollen.

 

§ 15 Vertragsgegenstand

Der Kunde kann über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal seine Veranstaltungen bewerben und anbieten.

 

§ 16 Vertragsschluss, Vertragspartner

(1)    Hinsichtlich des in § 15 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Kurse.de zustande,

  1. wenn sich der Kunde auf der Startseite über den Link „Kurse Anbieten“ registriert und
  2. Kurse.de anschließend eine Bestätigungs-Email versendet.

(2)    Sofern ein Nutzer eine Veranstaltung des Kunden über das unter www.kurse.de bereitgehaltene Portal bucht, kommt zudem ein Vertrag zwischen dem Nutzer einerseits und dem Kunden andererseits zustande.

 

§ 17 Vergütung

Hinsichtlich des in § 15 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsgegenstandes schuldet der Kunde Kurse.de wie nachfolgend geregelt eine Vergütung.

Der Kunde (Veranstalter) kann bis auf weiteres uneingeschränkt Veranstaltungen einstellen. Der Kunde ist jedoch verpflichtet einen Link zu https://www.kurse.de in seiner Homepage/Website zu integrieren. Dieser Link darf kein „nofollow“ Link sein und darf auch nicht durch ein robots.txt Eintrag oder Meta Anweisungen blockiert werden.

Wir sind jederzeit berechtigt die o.g. Vergütungsart ohne Zustimmung des Kunden anzupassen. Wir sind jedoch verpflichtet eine Änderung mitzuteilen.

 

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